Über Energiebeteiligt

Und was heißt eigentlich Bürgerbeteiligung?

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Energiebeteiligt…

… ist im Rahmen eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördertes Forschungsprojekt DEMOENERGIE – Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen entstanden. Das Projekt wurde in Kooperation zwischen dem Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) und dem Kulturwissenschaftlichen Institut in Essen (KWI) realisiert und ging der Frage nach, wie Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und intensiver in Planungs- und Entscheidungsprozesse einbezogen werden können. Dafür wurden 1) konkrete Beteiligungsverfahren im Bereich des Netzausbaus selbst initiiert, geplant und durchgeführt (demoenergie.de), 2) Aspekte von Energiekonflikten, in die Beteiligungsprozesse eingebettet sind am Beispiel des Konfliktes um die Einführung der Carbon Capture and Storage Technologie (CCS) in Brandenburg analysiert (zur Studie) und 3) ging es darum, mehr über die bisherige Beteiligungspraxis zu erfahren.

Wer bindet Bürgerinnen und Bürger ein und wozu? Welche Formate werden mit welchen Ergebnissen angewandt?

In der Breite sind diese Fragen nicht leicht zu beantworten – die Recherche ist mühsam, da Daten wie Protokolle und Dokumentationen von Verfahren nirgendwo gebündelt gesammelt werden. Die Recherchen für die Datenbank Energiebeteiligt zeigen, dass traditionell etablierte Formate wie Runde Tische, Arbeitsgruppen und Foren sich auch in der Praxis der Energiewende durchsetzen. Kleingruppenformate wie Planungszellen, die auf Zufallsauswahl setzen, sind eher eine Seltenheit. Gerade Wissenschaftler setzen in ihren demokratischen Experimenten auf derartige Auswahlmethoden, um eine möglichst hohe Inklusion von Meinungen und Interessen im Verfahren zu erzielen und dominante Interessen im Konfliktfall zu neutralisieren.

Wie in dem nachfolgenden Diagramm dargestellt, sind es bei den erfassten 43 Beispielverfahren (Stand: Dezember 2015) vor allem Akteure aus dem politisch-administrativen Bereich, die Bürgerbeteiligung anstoßen und realisieren.  Markieren Sie doch mal mit der Maus diesen Bereich – Politik/Verwaltung -, dann sehen Sie, dass bei dieser Akteursgruppe laut der aufgenommenen Daten die Zufallsauswahl weniger eine Rolle spielt. Eine höhere Zahl an Fallbeispielen ist erforderlich, um empirische gefestigte Aussagen über sich hier abzeichnende Zusammenhänge zwischen Merkmalsausprägungen treffen zu können. Energiebeteiligt soll dafür sensibilisieren, dass sich bestimmte Merkmalsausprägungen in der Praxis trotz der Vielfalt an Verfahrensansätzen verfestigen könnten.

  Erkunden Sie die größeren Zusammenhänge in unserem Datensatz. Sie können auf den Achsen einzelne Bereiche markieren und so sehen, wie die Projekte aufgeschlüsselt sind.
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Was wir unter Bürgerbeteiligung verstehen

Was genau unter Bürgerbeteiligung zu verstehen ist, dazu gehen die Vorstellungen oft weit auseinander. Informationsaustausch, Mitsprache oder finanzielle Teilhabe: All das kann unter dem Begriff gefasst werden.
Energiebeteiligt verfolgt einen stärker prozessorientierten Ansatz. Dafür werden Verfahren interessant, in denen Bürgerinnen und Bürger mit Entscheidungsträgern möglichst frühzeitig zusammenkommen, um verschiedene Perspektiven zu konkreten Planungen und politischen Entscheidungen in wechselseitigem Austausch zu erörtern. Wir sprechen daher auch von dialogorientierter Bürgerbeteiligung. Auch in diesen Prozessen bleibt letztlich zu prüfen, inwiefern derartige Diskussionen die getroffene Entscheidung tatsächlich beeinflusst haben.
“Ideale” Verfahren geben aus wissenschaftlicher Sicht die Messlatte für die Praxis vor. In unserer Perspektive orientieren sich maßgeblich an der Qualität der Prozesse unter der Berücksichtigung der dafür ausschlaggebenden Prinzipen: Fairness und einem Dialog auf Augenhöhe. Auch professionelle, dem Prozess externe Moderatoren spielen hierfür eine entscheidende Rolle. Gleichfalls bedarf es eines Gestaltungsspielraumes, echter Mitsprache und der Verschränkung von Ergebnissen mit Planungs- und politischen Entscheidungsprozessen.
Wenn Bürger Einfluss nehmen oder bewusst hinzugezogen werden, ist es aus Sicht der Beteiligungsforschung interessant genauer zu betrachten, inwieweit die Bürger im Prozess organisiert sind. In der Praxis ist zu beobachten, dass in einigen Verfahren Bürgerinitiativen als Vertreter von (betroffenen) Bürgerinnen und Bürgern einbezogen werden. Andere Verfahren zielen auf die Beteiligung von ‚Laienbürgern‘ und versuchen mittels Auswahlmethoden eine größtmögliche Repräsentativität unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern herzustellen. Gerade dem ‚Laienbürger‘ wird beispielsweise zugesprochen weniger interessengeleitet und stärker gemeinwohlorientiert zu agieren. Vor diesem Hintergrund haben wir in der Projektauflistung Verfahren aufgenommen, in denen Bürgerinitiativen und/oder ‚Laienbürger einbezogen wurden.

Zum Weiterlesen

Wenn Sie mehr über Formate und Methoden und die Planung von partizipativen Beteiligungsprozessen erfahren möchte, bieten die nachfolgenden Links einen guten Überblick:
Stiftung Mitarbeit
Bertelsmannkompass
Partizipation.at
Participedia.net