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Trassierungswerkstätten zum Leitungsneubau Bünzwangen-Goldshöfe

(2013) Aalen-Wasseralfingen; Plüderhausen; Wäschenbeuren; Spraitbach in Baden-Württemberg

Themenbereich Stromleitung
Format Trassierungswerkstatt
Dauer Monat/e
Gruppengröße Großgruppe

Informationsvermittlung und Herstellung von Transparenz; Entwicklung von je drei Vorschlägen für Trassenkorridore pro Abschnitt

Trassierungswerkstätten zum Leitungsprojekt „Bünzwangen-Goldshöfe“

Ina Richter*

Hintergrund

Der Aus- und Neubau bestehender Stromleitungen auf der Hoch- und Höchstspannungsebene ist gesetzlich per Energieleistungsausbaugesetz (EnLAG) und Bundesbedarfsplan auf Bundesebene festgeschrieben. Eines dieser Leitungsprojekte umfasste die Leitung von Bünzwangen nach Goldshöfe in der Region im Ostalbkreis, Baden-Württemberg. Das Leitungsprojekt geht bereits auf langjährige Planungen noch vor Aufnahme im EnLAG zurück.

Der für dieses Leitungsprojekt zuständige Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW informierte in Veranstaltungen zunächst Bürgermeister und Gemeindevertreter und einige Monate später die Öffentlichkeit über die geplante 380-kV Leitung. In der Region gründeten sich fünf Bürgerinitiativen gegen den geplanten Neubau. Widerstand formierte sich auch unter den Vertretern der Gemeinden und Gemeinderäte. Argumente bezogen sich auf den grundsätzlichen Bedarf der Leitung, der in Frage gestellt wurde. Die Kritik betraf zudem die Kommunikation des Unternehmens, die späte Informationsvermittlung für die Kommunen und Öffentlichkeit, mangelnde Transparenz des geplanten Projektes und nicht geprüfte Alternativen, wie beispielsweise die Verwendung von Erdkabeln. Die betroffenen Kommunen und Kreise gaben zudem ein neues Gutachten zur Prüfung der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit des Neubauprojektes in Auftrag.

Der Übertragungsnetzbetreiber reagierte auf die Konflikte vor Ort und initiierte vor Aufnahme des Raumordnungsverfahrens einen informellen Beteiligungsprozess. Für die Konzepterarbeitung sowie die Moderation der Veranstaltungen beauftragte er einen Dienstleister.

Verfahren

Ziel des Verfahrens war es, bis zu drei raumverträgliche Trassenvarianten pro Trassenabschnitt zu identifizieren, die dann in das Raumordnungsverfahren eingebracht werden sollten. Würden keine Alternativen identifiziert, obliege es dem Übertragungsnetzbetreiber über die Verwendung der Ergebnisse des Dialogverfahrens zu entscheiden. Gleichfalls werden vom Vorhabenträger Varianten als Diskussionsgrundlage eingebracht.

Vom Übertragungsnetzbetreiber wurde das Leitungsprojekt in vier Abschnitte unterteilt. Pro Abschnitt wurde eine Informationsveranstaltung im Vorfeld des Dialogverfahrens – Beginn April/Mai 2013 – durchgeführt. Daran schlossen sich planmäßig ab Juni 2013 je drei aufeinanderfolgende Trassierungswerkstätten als Kern des Beteiligungsverfahrens an. Die Werkstattveranstaltungen fanden über ca. drei Stunden in den Abendstunden statt. Als Teilnehmer der Trassenwerkstätten waren interessierte Bürger sowie die Mitglieder eines neu gegründeten Trassenforums geladen. Die Teilnahme im Trassenforum war auf ca. 25 offiziell geladene Personen begrenzt. Hier wirkten Vertreter der Gemeinden, von zuständigen Landratsämtern wie von Bürgerinitiativen, Naturschutz- und Wirtschaftsverbänden und lokalen Vereinen mit. Die Besetzung der Foren erfolgte auf Vorschlag der Kommunen. Externe Experten konnten nach Bedarf hinzugezogen werden. Die Teilnehmer des Trassenforums stellten sich jeweils zu Beginn der Veranstaltungen den anwesenden Bürgern vor. Die teilnehmenden Bürger konnten dann aktiv am Dialogprozess teilnehmen.

Auf Wunsch der Kommunen und Bürger wurde der informelle Dialogprozess zwischenzeitlich unterbrochen und die letzten beiden Werkstattserien auf die Zeit nach dem Sommer 2013 verschoben. Diese hatten mehr Zeit für die Vorbereitung und Einarbeitung in die Thematik gefordert.

Ergebnis

Das Beteiligungsverfahren wurde nach der Sommerpause nicht wieder aufgenommen. Der grundsätzliche Bedarf der Leitung konnte nach erneuter Prüfung nicht mehr bestätigt werden. Hierfür wurde im Auftrag der Gemeinden ein erneutes Gutachten erstellt, das den elektrizitätswirtschaftlichen Bedarf der Leitung nicht bestätigen konnte. Im Netzentwicklungsplan Strom 2024 wird daraufhin der Neubau der Leitung erneut geprüft und von den Übertragungsnetzbetreibern als nicht mehr energiewirtschaftlich erforderlich bewertet.

Literaturhinweis

Dokumentation der Trassierungswerkstätten unter: (Zuletzt eingesehen am 1.07.2015).

Dokumentation zur ersten Trassierungswerkstatt, u.a. Abschnitt 4, sind online verfügbar unter: https://www.transnetbw.de (Zuletzt eingesehen am 1.07.2015).

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