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Trassenuntersuchungsteam zum Ostbayernring in Schwandorf

(2015) Schwandorf in Bayern

Themenbereich Stromleitung
Format Trassenuntersuchungsteam
Dauer Monat/e
Gruppengröße Kleingruppe

Erarbeitung von Empfehlungen und Vorzugsvarianten für Trassenkorridore

Trassenuntersuchungsteam zum Ostbayernring in Schwandorf

Ina Richter*

Hintergrund

Der Ostbayernring ist eine bereits existierende Stromleitung, die von Redwitz nach Schwandorf führt. Mit der Verabschiedung des Bundesbedarfsplangesetzes 2013 wurde eine Verstärkung dieses Leitungssystem bestehend aus einer 220 kV und einer 380 kV Leitung auf zwei 380kV Leitungen beschlossen. Die Leitungsverstärkung soll soweit möglich in der bestehenden Trasse erfolgen bzw. sich daran orientieren. An einigen Stellen gab es jedoch Konfliktpunkte, z.B. da, wo die alte Leitung zu nah an Häusern und Ortschaft heranreicht. Hier galt es deshalb neue Leitungstrassen zu identifizieren und zu bauen. Die „alte“ Leitung wird nach Fertigstellung des Projektes zurückgebaut.

Im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projektes DEMOENERGIE – Die Transformation des Energiesystems alt Treiber demokratischer Innovationen haben Wissenschaftler ein Beteiligungsverfahren an einem weiteren Knotenpunkt entlang des „Ostbayernrings“ – in Windischeschenbach – in Abstimmung mit dem zuständigen Übertragungsnetzbetreiber initiiert, geplant und durchgeführt. Das Beteiligungsverfahren in Schwandorf orientierte sich an dem hier entwickelten Beteiligungskonzept und wurde vom Übertragungsnetzbetreiber geplant und durchgeführt. Das Forscherteam evaluierte den Prozess.

Verfahren

Ziel des moderierten Beteiligungsverfahrens war es, eine Trassenvariante mit den betroffenen Bürgern zu identifizieren, die Verträglichkeitskriterien der Raumordnung sowie von Betroffenen entspricht. Der Übertragungsnetzbetreiber verpflichtete sich, die erarbeiteten Trassenvarianten in das formelle Raumordnungsverfahren einzubringen.

Das Verfahren umfasste drei öffentliche Veranstaltungen, zu denen alle Interessierten eingeladen wurden. So gab es im Januar 2015 eine Auftaktveranstaltung mit anschließender Bürgerwerkstatt, auf der der Übertragungsnetzbetreiber u.a. über das Leitungsprojekt, den Verlauf und das Ziel des Beteiligungsverfahrens informierte und Fragen der Teilnehmer diskutiert wurden. Um die 100 Bürger nahmen an der Abendveranstaltung teil und etwa 50 Personen an der Bürgerwerkstatt. Hier ging es bereits um die Erarbeitung sensibler Bereiche, die erste Entwicklung von Trassenvarianten und die Festlegung von Untersuchungskriterien.

Bis zur Bürgerwerkstatt konnten sich zudem interessierte Bürger für das sogenannte Trassenuntersuchungsteam (TUT) bewerben. Die 25 „Freiwilligen“ wurden entsprechend ihrer regionalen Zugehörigkeit in vier Lostöpfe aufgeteilt und aus diesen per Losverfahren durch den Bürgermeister Teilnehmer ermittelt. Dabei wurde auf regionale wie geschlechterspezifische Verteilung geachtet. Die insgesamt sieben ausgewählten Bürger bildeten gemeinsam mit Vertretern der Stadt, zuständiger Behörden und von Verbänden, wie dem Bauernverband, das TUT. Die Arbeit in der Kleingruppe zielte darauf ab, einen intensiven Dialog zu ermöglichen und die Bürgerbeteiligung eng mit den Vorgaben des formellen Planungsverfahrens zu verzahnen. Aufgabe des TUT war es, die Hinweise und Trassenvorschläge der Bürger aus den öffentlichen Veranstaltungen aufzugreifen und dahingehend zu prüfen, welche Auswirkungen sie auf Mensch und Umwelt haben. Vor- und Nachteile verschiedener Varianten sollten herausgearbeitet und in verständlicher Form der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Das TUT tagte insgesamt zweimal und arbeitete dabei zusammen mit Juristen, technischen Experten und Umweltfachleuten.

Ergebnisse der Bürgerwerkstatt wie Zwischenergebnisse des TUT wurden in einer für alle Interessierten öffentlichen Feedback-Veranstaltung im Februar vorgestellt und Fragen wie Hinweise für die Weiterarbeit aufgenommen. Auf der Abschlussveranstaltung im Juni 2015 wurden die vom TUT erarbeiteten drei Hauptvarianten für potentielle Trassenverläufe vorgestellt und gemeinsam mit allen interessierten Bürgern weitere Hinweise und Informationen zu den Varianten eingeholt.

Ergebnis

Die in der Abschlussveranstaltung vorgestellten drei Trassenvarianten sollten, so das Versprechen des Übertragungsnetzbetreibers, im Raumordnungsverfahren im Herbst 2015 vorgelegt werden.

Im Zuge des Beteiligungsverfahrens in Schwandorf gründete sich zudem eine Bürgerinitiative, die gegen das Leitungsprojekt mobil macht.

Literaturhinweis

Protokolle und Präsentationen zum Beteiligungsverfahren können online eingesehen werden unter: http://www.tennet.eu (Zuletzt eingesehen am 21.7.2015).

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