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Trassenuntersuchungsteam zum Ostbayernring im Raum Windischeschenbach

(2014) Windischeschenbach; Püschersreuth in Bayern

Themenbereich Stromleitung
Format Trassenuntersuchungsteam
Dauer Monat/e
Gruppengröße Kleingruppe

Identifizierung einer Trassenalternative für die Antragstellung

Trassenuntersuchungsteam zum „Ostbayernring“ im Raum Windischeschenbach

Ina Richter*

Hintergrund

Der Ostbayernring ist eine bereits existierende Stromleitung, die von Redwitz nach Schwandorf führt. Mit der Verabschiedung des Bundesbedarfsplangesetzes 2013 wurde eine Verstärkung dieses Leitungssystem bestehend aus einer 220-kV und einer 380-kV Leitung auf zwei 380-kV Leitungen beschlossen. Die Leitungsverstärkung soll soweit möglich in der bestehenden Trasse erfolgen bzw. sich daran orientieren. An einigen Stellen gibt es jedoch Konfliktpunkte, z.B. da, wo die alte Leitung zu nah an Häuser und Ortschaft heranreicht. Hier gilt es neue Leitungstrassen zu identifizieren und zu bauen. Die „alte“ Leitung wird nach Fertigstellung des Projektes zurückgebaut.

Im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projektes DEMOENERGIE – Die Transformation des Energiesystems alt Treiber demokratischer Innovationen haben Wissenschaftler ein Beteiligungsverfahren initiiert, geplant und durchgeführt. Der Prozess erfolgte in Abstimmung mit dem zuständigen Übertragungsnetzbetreiber, der ebenfalls informelle Angebote der Information und Konsultation zu vorgeschlagenen Trassenkorridoren angestoßen hatte. Ziel des Projektes war es, Möglichkeiten der Mitwirkung von potentiell betroffenen Bürgern an Entscheidungen zu ermöglichen und dabei ein Verfahren aufzusetzen, das den Prinzipien von Fairness und Dialog auf Augenhöhe entspricht und eine professionelle Moderation einbindet.

Windischeschenbach ist einer der Orte entlang des Ostbayernrings, an dem eine Verstärkung in bestehender Trasse nicht raumverträglich ist. Hier fand ein Beteiligungsprozess statt. Ein zweites Verfahren bezog sich schwerpunktmäßig auf den Ort Schwandorf. Dieser Dialogprozess wurde jedoch nicht mehr vom Forscherteam gestaltet, jedoch wissenschaftlich von diesem evaluiert.

Verfahren

Ziel des Verfahrens in Windischeschenbach war es, eine Trassenvariante mit den betroffenen Bürgern zu identifizieren, die Kriterien der Raumverträglichkeit sowie von Betroffenen entspricht. Der Übertragungsnetzbetreiber verpflichtete sich zu Beginn des Verfahrens, eine im Rahmen des Beteiligungsprozesses erarbeitete Bürgervariante und eine von ihm entwickelte Variante für einen Leitungsverlauf gleichberechtigt in das Raumordnungsverfahren einzubringen.

Die einzelnen Veranstaltungen wurden von einem externen Moderationsteam begleitet. Das Verfahren umfasste drei öffentliche Veranstaltungen, zu denen alle Interessierten eingeladen wurden. So gab es im Oktober 2014 eine Auftaktveranstaltung, auf der sich der Übertragungsnetzbetreiber, das Forscherteam wie auch Akteure wie die Bundesnetzagentur vorstellten. Hier wurde das Leitungsprojekt und das Beteiligungsverfahren erläutert und Fragen der Teilnehmer diskutiert.

Für die Arbeitsphase wurde ein Trassenuntersuchungsteam (TUT) bestehend aus 20 Personen gegründet. Das TUT setzte sich aus acht zufällig ausgewählten Bürgern und Vertretern des Übertragungsnetzbetreibers, den vier Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden, Vertretern von Interessengruppen, wie dem Bauernverband und der Forstbetriebsgemeinschaft, und fachlichen Experten zusammen. Mitarbeiter zuständiger Behörden waren als Berater anwesend. Die Arbeit an Korridor- und Trassenvorschlägen erforderte im Verlauf des Beteiligungsprozesses eine Erweiterung der TUT-Mitglieder durch sich neu ergebende Betroffenheit. Das TUT tagte insgesamt dreimal. Die Arbeit in der Kleingruppe zielte darauf ab, einen intensiven Dialog zu ermöglichen und die Bürgerbeteiligung eng mit Vorgaben des formellen Planungsverfahrens zu verzahnen. Aufgabe des TUT war es, die Hinweise und Trassenvorschläge der Bürger aus den öffentlichen Veranstaltungen aufzugreifen und dahingehend zu prüfen, welche Auswirkungen sie auf Mensch und Umwelt nach sich ziehen würden. Vor- und Nachteile verschiedener Varianten sollten herausgearbeitet und in verständlicher Form der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Zwischenergebnisse des TUT wurden in einer öffentlichen Feedback-Veranstaltung vorgestellt und Fragen wie Hinweise für die Weiterarbeit aufgenommen. Auf der Abschlussveranstaltung im Juni 2015 wurden die vom TUT erarbeiteten Trassenvarianten vorgestellt und gemeinsam mit allen interessierten Bürgern weitere Hinweise und Informationen zu den Varianten eingeholt. Eine Entscheidung bezüglich einer Bürgertrasse, wie zu Beginn des Beteiligungsprozesses vorgesehen, war nicht (mehr) Gegenstand dieser Abschlussveranstaltung. Die Entscheidung über eine Vorzugsvariante wurde dadurch obsolet, dass entgegen dem ursprünglichen Ansinnen nicht mehr nur eine „Bürgervariante“ und eine Variante des Übertragungsnetzbetreibers in das Raumordnungsverfahren eingebracht werden. Vielmehr sollten nun alle im TUT erarbeiteten und geprüften Hauptvarianten in das formelle Verfahren einfließen. Diese Hauptvarianten umfassen sämtliche Optionen.

Ergebnis

Die Hauptvarianten wurden im Herbst 2015 den zuständigen Behörden vorgelegt, die die Trassenvarianten auf Raumverträglichkeit prüfen. Bürger hatten im Rahmen des formellen Verfahrens die Möglichkeit, schriftliche Stellungsnahmen einzubringen.

Weil sich im Verlauf des Beteiligungsprozesses politische Rahmenbedingungen (Kabinettsbeschluss, Förderung von Erdkabeln, neue Leitungsendpunkte) änderten, blieb zunächst nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens offen, wie es mit dem Leitungsprojekt weitergeht. Ende November 2015 leiteten die zuständigen Behörden dann das Raumordnungsverfahren für den Ostbayernring ein.

Literaturhinweis

Sämtliche Protokolle und Dokumentationen zu Beteiligungsverfahren Windischeschenbach sind online verfügbar unter: http://www.demoenergie.de (Zuletzt eingesehen am 21.7.2015).

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