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Runder Tisch zur Windkraft in Engelsbrand

(2013) Engelsbrand in Baden-Württemberg

Themenbereich Windkraft
Format Runder Tisch
Dauer Monat/e
Gruppengröße Kleingruppe

Schaffung von Transparenz; Konfliktlösung; Formulierung von Empfehlungen für den Gemeinderat

Runder Tisch zur Windkraft in Engelsbrand

Ina Richter*

Hintergrund

Das Thema Windenergie beschäftigt die Bürger wie den Gemeinderat von Engelsbrand seit 2011. Damals beschloss das Landeskabinett Eckpunkte für Änderungen des Landesplanungsgesetztes zur Förderung der Windkraft. Gemeinden waren aufgerufen, die Auswirkungen dieser geänderten regulatorischen Rahmenbedingungen auf Ausweisung von Windkraftflächen zu prüfen. Gerade die Gemeinde Engelsbrand galt laut Windenergieatlas als besonders geeigneter Standort.

Im Oktober 2011 fasste der Gemeinderat den Beschluss, dass zunächst eine Standortanalyse durchgeführt werden soll, um das Potential der gemeindeeigenen Flächen mit Blick auf Kriterien wie beispielsweise Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Nach Durchführung der Standortanalyse sollte ein transparenter und offener Prozess eine Entscheidung für die Gemeinde herbeiführen. Zur Begleitung und Durchführung des Planungs- und Beteiligungsprozesses wurde eine Projektgruppe gegründet. Sie setzte sich aus Gemeinderat, Bürgermeister und einer bereits bestehenden Bürgerenergiegenossenschaft zusammen. Am Ende des Verfahrens sollte ein Bürgerentscheid über die Frage der Windkraft in Engelsbrand entscheiden.

Informationsmaterialien, Einladungen, Versammlungen, Gutachten und eine Informationsfahrt zu einer bestehenden Anlage wurden organisiert, um möglichst breites Wissen für alle zur Verfügung zu stellen. Nach einem positiv verlaufenen Prozess entschied sich im Herbst 2012 eine knappe Mehrheit der Bürger (52%) für den Bau von Windkraftanlagen. Befragt wurden dabei auch die betroffenen Bürger der benachbarten Stadt Pforzheim/Stadtteil Büchenbronn, da die potentiellen Standorte auf der Gemarkungsgrenze zu diesem Stadtteil liegen. Auch hier stimmte die Mehrheit für die Windenergie. Das Thema Windkraft blieb trotz des Entscheides nicht unumstritten. Eine Bürgerinitiative formierte sich und forderte größere Abstände der Windenergieanlagen zur Wohnbebauung. Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid wurde deshalb ein Runder Tisch zur Frage der Windkraft in Engelsbrand eingerichtet, um alle Argumente für und gegen Windkraft in Engelsbrand noch einmal zu prüfen.

Verfahren

Ziel des Runden Tisches war die Lösung des Konfliktes um die Windkraft und Versachlichung der Debatte sowie Transparenzschaffung über das weitere Vorgehen zur Windenergie. Zudem sollten Empfehlungen für den Gemeinderat formuliert werden, wie nach der Messung der Windhöffigkeit auf den Gemeindeflächen und einem potentiellen Gestattungsvertrag mit einem gewählten Windenergieunternehmen weiter zu verfahren sei. Das Verfahren wurde vor dem Hintergrund der Forderungen der Bürgerinitiative durch den Gemeinderat angestoßen und durch diesen finanziert. Fördermittel wurden beim Land Baden-Württemberg beantragt. Durch das Verfahren führte ein externer Moderator, der gemeinsam mit der Bürgerinitiative und durch Losentscheidung ausgewählt wurde. Die Teilnehmer des Runden Tisches waren drei Gemeinderäte aus allen Fraktionen, ein Vertreter des kommunalen Energieteams, vier Vertreter der Bürgerinitiative sowie der Bürgermeister. Die Sitzungen des Runden Tisches waren für alle Interessierten öffentlich. Protokolle wurden auf der Homepage der Gemeinde Engelsbrand zugänglich gemacht. Der Runde Tisch tagte einmal pro Monat und insgesamt viermal. Er diente der Diskussion und Aufbereitung weiterführender Informationen zur Windenergie in Engelsbrand. Seine Teilnehmer beschlossen nicht nur Regeln über den Umgang miteinander, sie konnten auch Themen für die weitere Beratung im Gemeinderat vorschlagen und nahmen Stellungnahmen aus der Bürgerschaft für die Diskussion auf. Beratungen fanden zu den Themen Ökologie, Ökonomie, Gesundheit und Soziales, Rahmenbedingungen wie Prozess statt.

Ergebnis

Laut Planung sollte ein fünfter Runder Tisch zu einer gemeinsamen Empfehlung für den Gemeinderat führen. Weil sich Gegner und Befürworter aber uneins über die Transparenz der Sitzung waren (die Befürworter verweigerten sich einer öffentlichen Sitzung), formulierten beide Seiten letztlich eigene schriftliche Empfehlungen, die getrennt voneinander eingereicht wurden.

Literaturhinweis

Protokolle von Gemeinderatssitzungen wie des Runden Tisches sind online verfügbar unter: http://www.engelsbrand.de (Zuletzt eingesehen am 17.07.2015).

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