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Runder Tisch zum Pumpspeicherwerk Atdorf

(2011) Bad Säckingen, Wehr in Baden-Württemberg

Themenbereich Wasserkraft
Format Runder Tisch
Dauer Monat/e
Gruppengröße Mittelgroße Gruppe

Diskussion des grundsätzlichen Bedarfs; Herstellung von Transparenz über die Entscheidungsgrundlagen; Wissensvermittlung; Versachlichung der Diskussion; Grundlagenschaffung für weitere Entscheidungsprozesse; Erarbeitung von Lösungs- und Kompromissvorschlägen in Einzelpunkten

Runder Tisch zum Pumpspeicherwerk Atdorf

Ina Richter*

Hintergrund

Seit 2008 plante der Vorhabenträger den Bau eines Pumpspeicherwerkes im baden-württembergischen Hotzenwald. Von dem als größtes Pumpspeichwerk Deutschlands geplanten Vorhaben wären vier Kommunen maßgeblich betroffen. In Informationsveranstaltungen wurde die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt. Das Projekt stieß jedoch nicht überall auf positive Stimmen. Es gründeten sich Bürgerinitiativen gegen das geplante Pumpspeicherwerk Atdorf. Im weiteren Verlauf formierte sich zudem eine Bürgerinitiative, die das Projekt befürwortete, eine weitere stand dem Vorhaben neutral gegenüber. Das Raumordnungsverfahren zum Pumpspeicherwerk wurde Ende 2010 abgeschlossen und mit dem Beschluss der Genehmigungsbehörde als raumverträglich eingestuft. Die Konflikte blieben unterdessen in der betroffenen Region weiterhin intensiv. Vor diesem Hintergrund ergriffen zwei Vertreter aus Politik und Naturschutz die Initiative für ein Dialogverfahren. Diese wurde vom Vorhabenträger des Pumpspeicherwerkes aufgenommen, der die Mittel für ein entsprechendes Verfahren zur Verfügung stellte. Der Dialogprozess wurde zudem von einem Forschungsverbund sozialwissenschaftlich begleitet und evaluiert.

Verfahren

Zwischen Juni und November 2011 fanden fünf moderierte Runde Tische statt, zu denen etwa 40 Personen eingeladen wurden. Die Moderatorin wurde vom Vorhabenträger ausgewählt, die wiederum den ersten Vorschlag für die Beteiligten am Runden Tisch einbrachte. Die Liste wurde in der ersten Sitzung erweitert, so dass letztlich ein Kreis von ca. 35 Personen aus Vertretern von politischen Parteien und Fraktionen, Behörden und kommunalen Gremien, der Investoren und Unternehmen, von Naturschutzverbänden sowie Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften am Runden Tisch Platz nahm. Alle Teilnehmer wurden gezielt ausgewählt und persönlich eingeladen. Betroffene Bürger als Privatpersonen waren am Runden Tisch nicht vertreten. Für sie wurden die Sitzungen des Verfahrens live im Internet übertragen. Journalisten konnten nach Anmeldung an den Sitzungen teilnehmen. Die Teilnehmer selber konnten jeweils bis zu zwei Experten mitbringen. In den Sitzungen der Arbeitsgruppen wurden weitere Gutachter für spezifische Fragestellungen bestimmt.

Ziel des Verfahrens war es, eine offene und transparente Diskussion zum geplanten Pumpspeicherwerk zu führen, die auch die grundsätzliche Notwendigkeit und mögliche Standortalternativen für das Kraftwerk behandelte, sich aber vor allem um die Bauausgestaltung drehte. Der Austausch sollte nicht nur zu einem Kompetenzzuwachs auf allen Seiten führen, sondern eine ausgewogene Grundlage für eine Entscheidung schaffen. Die Regeln über das Miteinander, die inhaltliche Erarbeitung und die Dokumentation der Debatte wurden gemeinsam von allen Teilnehmern festgelegt.

Arbeitsgruppen wurden zu den Themen Naturschutz, Tourismus und Regionalentwicklung, Belange der Anwohner wie auch wirtschaftliche Aspekte eingerichtet, an denen die Teilnehmer des Runden Tisches freiwillig mitwirken konnten. Arbeitsgruppen hatten die Aufgaben, die Diskussionen der folgenden Sitzungen des Runden Tisches vorzubereiten, Konsens- und Dissens zu einzelnen Themen herauszuarbeiten, Wissenslücken zu identifizieren und ggf. Referenten für die Sitzungen zu benennen.

Ergebnis

Im Ergebnis wurde von der Moderation ein Abschlussbericht angefertigt, der den Prozess dokumentierte, aber keine gemeinsame Vereinbarung beinhaltete. Die Situation blieb weiterhin angespannt. Auch die unabhängigen Beobachter der Forschungseinrichtungen vermerkten, dass ein Präferenzwechsel oder ein Kompromiss nicht stattgefunden habe. Als Gründe werden dafür genannt, dass der Beteiligungsprozess zu spät stattgefunden habe, die Anzahl der Teilnehmerzahl für eine intensive Diskussion zu groß und der Zeitdruck zu hoch war.

Letztlich zog sich der Vorhabenträger unter Nennung wirtschaftlicher Gründe im September 2013 aus dem Vorhaben zurück.

Literaturhinweis

Buchholz, F. 2014, „Der Runde Tisch – ein geeignetes Dialoginstrument bei Großinfrastrukturvorhaben zur Energiewende. Das Beispiel eines geplanten Pumpspeicherwerkes im Südschwarzwald“, in Küpper et al. (Hg.), Raumentwicklung 3.0 – Gemeinsam die Zukunft der räumlichen Planung gestalten, Akademie für Raumforschung und Landesplanung, Hannover.

Ewen, C., Gabriel, O. und J. Ziekow 2013, Bürgerdialog bei der Infrastrukturplanung: Erwartungen und Wirklichkeit. Was man aus dem Runden Tisch Pumpspeicherwerk Atdorf lernen kann, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden.

Ziekow, J., Gabriel, O., Remer-Bollow, U., Buchholz, F. und C. Ewen 2013, Evaluation und Begleitforschung‚ Runder Tisch Pumpspeicherwerk Atdorf, Forschungsbericht, online verfügbar unter: http://www.baden-wuerttemberg.de (Zuletzt eingesehen am 02.07.2015).

Zweynert, D., 2012, „Pumpspeicherwerke in Planung – in Baden-Württemberg wird mit Beteiligungsverfahren experimentiert“, in Die Wirtschaftsmediation 2/12: 23-26.

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