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Partizipative Gruppendiskussion zum Teilflächennutzungsplan Windenergie in Schopfheim und Hasel

(2015) Gersbach in Baden-Württemberg

Themenbereich Windkraft
Format Partizipative Gruppendiskussion
Dauer Woche/n
Gruppengröße Kleingruppe

Diskussion und gemeinsame Formulierung von Antworten zu vorab formulierten Fragestellungen

Partizipative Gruppendiskussion zum Teilflächennutzungsplan Windenergie in Schopfheim und Hasel

Ina Richter

Hintergrund

Seit 2012 arbeitet die Stadt Schopfheim am Teilflächennutzungsplan für Windenergie, um den Ausbau der Windenergie besser steuern zu können. Zum Entwurf des Planes wurde eine vorläufige Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Drei Standorte waren dort für Windkraftanlagen vorgesehen und auch erste Pläne eines Projektierers lagen vor. Nicht bei allen Bürgern stießen die Planungen auf positive Resonanz; vor allem der Ortsteil Gersbach war von den geplanten Anlagen betroffen, weshalb sich besonders hier Proteste gegen den Bau von Windkraftanlagen bildeten. Dabei sprachen sich nicht nur Bürger und Bürgerinitiativen betroffener Gemeinden gegen die Windparkplanungen aus. Differenzen entstanden auch zwischen der Stadt Schopfheim und Gemeinde Hasel, die sehr unterschiedlich mit den Planungen zur Windkraft auf Gemarkungsgrenzen umgingen. Im Fokus dabei steht der gemeinsame Wald, den die Gemeinde Hasel ohne Grundlage eines Flächennutzungsplanes für die Windenergie zur Verfügung stellte.

Ein Wissenschaftler-Team eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhabens unterstützte vor diesem Hintergrund den Planungsprozess zur Windkraft mit einer Reihe von Informations- und Dialogveranstaltungen. Zum Konzept gehörte u.a. auch eine partizipative Gruppendiskussion.

Verfahren

Im Vorfeld der partizipativen Gruppendiskussion wurden Angaben zu möglichen Standorten gesammelt und von einem Büro mit verschiedenen Blickrichtungen visualisiert. Die Bilder wurden auf einem Informationsmarkt einige Wochen vor Durchführung der Gruppendiskussion vorgestellt.

Innerhalb einer Woche fand im April 2015 – vor Auslegung des Gemeindebeschlusses der Stadt Schopfheim zum Flächennutzungsplan - die partizipative Gruppendiskussion statt. In kleinen Gruppen erörterten Bewohner von Schopfheim und Hasel Fragen und inhaltliche Aspekte zur Flächennutzungs- und Windenergieanlagenplanung. In zwei moderierten Sitzungen fanden die Teilnehmer zunächst befürwortende und ablehnende Argumente zur Windkraft. In einem weiteren Schritt erarbeiteten sie gemeinsam mit Politikern und Fachexperten Antworten auf offen gebliebene Fragen.

Für den Prozess wurden Bürger aus Schopfheim und Hasel nach einem repräsentativen Verfahren ausgewählt. Ziel der Diskussion war es, Antworten und Regelungsmöglichkeiten für den ausstehenden Informationsbedarf zur Windkraft zu finden, Aspekte zu klären, die Befürchtungen und Zweifel auslösen, aber auch solche, die Chancen bieten. Außerdem sollte als Ergebnis ebenso beantwortet sein, wann und wie die Bürger weiterhin beteiligt werden.

Ergebnis

Als Ergebnis entstand ein Protokoll, das die Fragen und Antworten der Diskussion wiedergibt. Auf einer folgenden Bürgerinformationsveranstaltung, einige Monate nach der Bürgerdiskussion, wurden inhaltliche Fragen weiter erläutert, über den aktuellen Planungsstand und weitere Beteiligungsmöglichkeiten im Planungsprozess informiert. In diesem Rahmen wird u.a. über die Beteiligung von „Bürgervertrauenspersonen“ nachgedacht, die zu Treffen zwischen Behörden und Vorhabenträgern im Rahmen der formellen Planungen zugelassen sind.

Literaturhinweis

Dokumentation und weiterführende Informationen zum Ablauf des Beteiligungsprozesses sind online verfügbar unter: http://windkraft-dialog.de (Zuletzt eingesehen am 25.06.2015).

Roßnagel, A., Ewen, C., Götz, K., Birzle-Harder, B., Hefter, T., Hentschel, A., Horelt, M.-A., Huge, A. und C. Schönfelder 2014, Konzept zur Konfliktbewältigung in Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergie- und Biogasanlagen in Baden-Württemberg, erstellt im Rahmen des Projekts „Entscheidungen über dezentraleEnergieanlagen in der Zivilgesellschaft“ – Dezent Zivil, Dezember 2014.

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