Zurück zur Projektübersicht

Mediation zur Tiefen Geothermie in der Vorderpfalz

(2011) Landau, Speyer, Kandel, Schaidt, Haßloch, Freckenfeld, Duttweiler in Rheinland-Pfalz

Themenbereich Geothermie
Format Mediationsverfahren
Dauer Jahr/e
Gruppengröße Mittelgroße Gruppe

Schaffung von Transparenz und Informationsvermittlung; Diskussion von Risiken und Nutzen sowie die Erarbeitung einer Grundlage für deren Abwägung

Mediation zur Tiefen Geothermie in der Vorderpfalz

Ina Richter*

Hintergrund

Die Oberpfalz ist ein geographisch geeigneter Standort für die Nutzung von Erdwärme. Im Jahr 2007 wurde hier ein erstes Geothermiewerk in Betrieb genommen. Zwei Jahre später ereignete sich ein Erdbeben, das laut einer Expertenkommission der Landesregierung auf die Aktivitäten des Werkes zurückgeführt werden konnte. Vor diesem Hintergrund entzündete sich eine öffentliche Debatte um die Ursachen und Auswirkungen der Förderung von Erdwärme. Weil weitere Standorte für neue Geothermiewerke im Gespräch waren, gründeten sich mehrere Bürgerinitiativen gegen die Erdwärmenutzung.

Am Vorabend der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz entschloss sich die Landesregierung ein Mediationsverfahren zu initiieren. Dieses nahm zu Beginn des Jahres 2011 seinen Auftakt. Im Vorfeld führten die Mediatoren Hintergrundgespräche mit den Konfliktparteien, den Bürgerinitiativen und betroffenen Geothermieunternehmen.

Verfahren

Das Konzept zum Verfahren sah zwei Mediationsebenen vor: Eine übergreifende Mediation, in der standortunabhängige Fragen diskutiert wurden, und lokale Mediationsgespräche an Konfliktstandorten. Eine standortspezifische Mediation scheiterte jedoch nach mehreren Versuchen. Hier lief bereits das Genehmigungsverfahren und die Positionen schienen festgefahren.

Das Ziel des Mediationsverfahrens wurde einerseits im Rahmen der Suche nach einer ausführenden Organisation für das Verfahren von der Landesregierung vorgegeben, dann aber vom Mediationsteam weiterentwickelt. Beabsichtigt war ein „ergebnisoffenes, transparentes und konstruktives Verfahren“, das Informationen zusammenträgt und verbreitet, ökologische Risiken ausmacht und einen Grundlagenkatalog zur Abwägung bei einer Entscheidungsfindung zu neuen Standorten zusammenstellt. Im Konzept war ausdrücklich nicht nur die Diskussion um Standortalternativen, sondern ebenso die Nicht-Weiterverfolgung eines Projektes verankert.

In der Konzeption des Verfahrens wurden Vertreter der Konfliktparteien (Bürgerinitiativen und Unternehmen), politische Entscheidungsträger wie drei neutrale Akteure unterschiedlich eingebunden. Das Design des Verfahrens bestand aus einem inneren Dialogkreis für die Konfliktparteien und neutrale Akteure mit Rederecht. Hier nahmen nach direkter Ansprache 37 Personen Platz. Im äußeren Kreis saßen eigeninitiativ Vertreter der Standortkommunen, von Behörden und weitere interessierte Teilnehmer. Sie hatten kein Rederecht und konnten nur auf Wunsch das Wort erteilt bekommen. Zum Verfahren waren auch Medienvertreter als Beobachter zugelassen. Die Mediationsgruppe tagte insgesamt achtmal zwischen Januar 2011 und März 2012.

Eine Leitlinie für die Sitzungsthemen wurde vom Mediationsteam ausgearbeitet, die im Zuge des Verfahrens gemeinsam diskutiert und modifiziert wurde. Die Behandlung von Einzelthemen erfolgte mit Struktur: So wurde zunächst vom Mediationsbüro eine Zusammenstellung von Fragen und Positionen zu Oberthemen erarbeitet. Nach Diskussion und Anpassung dieser Liste in der Mediationsgruppe wurden externe Experten zur Diskussion hinzugezogen. Anschließend wurde das Thema in einer nicht-öffentlichen Sitzung der Arbeitsgruppe weiter vertieft. Auch in diesem Rahmen konnte ein Experte zur Klärung weiterer Fragen hinzugezogen werden. In den insgesamt sechs Arbeitsgruppensitzungen wurde das Ergebnispapier erarbeitet, wobei es hier um jedes Wort ging. Dieses Dokument wurde in der letzten Sitzung der Mediationsgruppe diskutiert und letztlich ohne Änderungen angenommen.

Das Verfahren hat insgesamt mehr Zeit eingenommen, als zu Beginn geplant war.

Ergebnis

Das Ergebnis des Mediationsverfahrens war ein Abschlussbericht sowie ein Dokument mit Empfehlungen und Anforderungen an Rahmenbedingungen, nach welchen Projekte der Tiefengeothermie akzeptanzwürdig sind. So werden Anforderungen an Technik und Betrieb wie auch behördliche Verfahren zur Standortsuche und erweiterten Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung formuliert. Der Bericht richtete sich an die Landesregierung wie –behörden und Betreiber von geplanten wie zukünftigen Geothermiekraftwerken. Ein Konsens über eine Grundeinstellung zu Geothermie in der Region konnte nicht erreicht werden. Im Abschlussdokument sind so auch die divergierenden Meinungen zur Geothermie festgehalten. Die Mediationsrunde wurde nach Abschluss des Mediationsverfahrens in ein neu gegründetes Geothermie-Forum überführt, um offen gebliebene Diskussionen und den begonnenen Dialog zwischen den Konfliktparteien kontinuierlich weiterzuführen.

Literaturhinweis

Ewen, C., Knappstein, Y. und J. Ziekow 2012, „Mediation Tiefe Geothermie Vorderpfalz – mühsam und erfolgreich“, in: Die Wirtschaftsmediation 2, 27-31.

Ewen, C. 2014, Tiefe Geothermie Vorderpfalz. Ein vom Land Rheinland-Pfalz initiiertes Verfahren zur Konfliktlösung, hrsg. vom Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland-Pfalz, Abteilung 4 – Innovation, online verfügbar unter: https://mwkel.rlp.de (Zuletzt eingesehen am 27.07.2015).

Bericht zu diesem Projekt herunterladen