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Kontaktgruppe zur Hochspannungsleitung zwischen Kufperzell und Rot am See

(2014) Gerabronn in Baden-Württemberg

Themenbereich Stromleitung
Format Kontaktgruppe
Dauer Jahr/e
Gruppengröße Kleingruppe

Einbringen lokalen Wissens; Transparenzerhöhung; frühzeitige Offenlegung von Bedürfnissen und Interessenkonflikten zur Ermöglichung von Kompromissen

Kontaktgruppe zur Hochspannungsleitung zwischen Kupferzell und Rot am See

Ina Richter*

Hintergrund

In der Region Kupferzell und Rot am See wird der Neubau einer 110-kV Hochspannungsleitung geplant. Der Netzbetreiber bezog Bürger aktiv in den Prozess des Planungs- und Genehmigungsverfahrens ein und zwar auf unterschiedlichen Wegen: Kommunikation fand über die Presse, eine Internetseite, mittels Informationsveranstaltungen und Bürgersprechstunden statt. Außerdem wurde eine Kontaktgruppe gegründet.

Verfahren

Mit der Gruppe sollte lokales Wissen eingebettet, der Prozess transparenter gemacht und Konflikte identifiziert werden. Akzeptanzgewinnung und Planungsoptimierung wurden ebenso als Ziele genannt.

Aus Gründen der Handlungsfähigkeit und Praktikabilität wurde die Anzahl der Teilnehmenden in der Kontaktgruppe auf 16 Personen begrenzt. Die Auswahl ihrer Mitglieder erfolgte über zwei Wege. Zum einen sollten Interessensvertreter mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten dazugehören. Information über die Möglichkeit der Teilnahme in der Kontaktgruppe fand mittels der Presse, das Internet und persönliche Gespräche ihre Verbreitung. Die Organisatoren baten dabei um eine Interessenbekundung zur Teilnahme am Verfahren, die auch den thematischen Schwerpunkt der jeweiligen Person mit angibt. Über ein Losverfahren wurde im Anschluss zu verschiedenen Themenbereichen je eine Person ausgewählt. Folgende Themenfelder waren vertreten: Naturschutz, Umweltschutz, Forst, Kultur, Landwirtschaft, Mensch, Landschaft und Tourismus, Wirtschaft. Auffällig ist, dass trotz bereits etablierter Protestgruppen kein Mitglied einer Bürgerinitiative Teil der Gruppe wurde. In das Verfahren involviert waren jedoch vier Bürgermeister.

Ein zweites Auswahlverfahren bezog sich auf acht zufällig ausgewählte Bürger. Auch hierbei ging es zunächst um die Vermittlung von Informationen in der betroffenen Bevölkerung. Über einen telefonischen Zufallskontakt wurden die Personen zunächst detaillierter informiert und dann um eine Entscheidung bezüglich der Teilnahme oder Nichtteilnahme am Beteiligungsverfahren in einem vereinbarten Folgetelefonat gebeten. Das Auswahlverfahren ermittelte letztlich acht Bürger, die in der Kontaktgruppe Platz nahmen.

Die Kontaktgruppe diskutierte und beriet sich mit Unterstützung eines Moderationsteams in acht Sitzungen über die verschiedenen Themen und Schwierigkeiten des Leitungsausbaus. Alle Diskussionen wurden an die Presse und in die Öffentlichkeit rückgespiegelt. Außerdem konnten Gäste als Zuhörer an den Sitzungen teilnehmen.

Ergebnis

Als Ergebnis standen gemeinsam erarbeitete und verabschiedete Empfehlungen. Für einen Beschluss mussten mindestens ¼ der Kontaktgruppenmitglieder anwesend sein, so die Regel. Im Anschluss wurden die Empfehlungen vom Moderationsteam systematisiert und an den Netzbetreiber übergeben. Dieser verpflichtete sich transparent darzustellen, welche Empfehlungen aufgegriffen werden und welche nicht. Auch Meinungsverschiedenheiten sollten dargestellt werden.

Der Netzbetreiber übergab die Ergebnisse zur weiteren Berücksichtigung dem zuständigen Regierungspräsidium.

Literaturhinweise

Informationen zum Konzept, Sitzungsprotokolle sind online verfügbar unter: https://www.netze-bw.de (Zuletzt eingesehen am 25.09.2015).

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