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Bürgerwerkstatt zum Teil-Flächennutzungsplan Windenergie in Weinheim

(2013) Weinheim in Baden-Württemberg

Themenbereich Windkraft
Format Bürgerwerkstatt
Dauer Woche/n
Gruppengröße Großgruppe

Klärung von Standpunkten; Erzeugung eines Meinungsbildes

Bürgerwerkstatt zum Teilflächennutzungsplan Windenergie in Weinheim

Ina Richter*

Hintergrund

Der Gemeinderat der Stadt Weinheim beschloss 2012 die Aufstellung eines Flächennutzungsplans für die Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie. Dieser Beschluss geht auf eine Änderung des Landesplanungsgesetzes zurück, wonach es im Regionalplan keine Ausschlussgebiete mehr geben soll. Da die Gemeinde bis 2012 keine Vorrangflächen für Windenergie ausgewiesen hatte, bot die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans die Möglichkeit eine Grundlage zur Steuerung von Windenergiestandorten zu schaffen. Gegen einige der potentiellen sechs Standorte im Gemeindegebiet machte eine Bürgerinitiative zum Zeitpunkt des Verfahrens mobil. Die Stadt initiierte 2012 einen erweiterten Bürgerdialog, um die Weinheimer ergänzend und noch vor Beginn des formellen Verfahrens zur Öffentlichkeitsbeteiligung in den Planungsprozess einzubinden. Ziel des Verfahrens war es, die Standpunkte der Teilnehmer herauszuarbeiten und zu diskutieren bzw. ein differenziertes Meinungsbild der Bürger zur Windkraft in Weinheim für den Stadtrat zu erarbeiten.

Verfahren

Der Bürgerdialog fand im Jahr 2013 statt und wurde von einem Beteiligungsdienstleister durchgeführt. Informationen und Hinweis zu den Veranstaltungen wurden über die regionale Presse vermittelt. Der Dialog bestand aus zwei Vor-Ort-Exkursionen und einer Bürgerwerkstatt. Insgesamt nahmen an den Exkursionen um die 100 Personen teil. Ziel der Vor-Ort-Ausflüge war es, potentielle Standorte für die Ausweisung von Eignungsflächen für Windenergie zu besichtigen und Vor- bzw. Nachteile der jeweiligen Standorte vor Ort mit Experten zu erörtern.

Die Ergebnisse der Exkursionen flossen in die ca. dreistündige Bürgerwerkstatt ein. An dieser nahmen um die 70 Bürger, Vertreter der Bürgerinitiative, der Stadt und aus Ämtern und Verwaltungen teil. In fünf Kleingruppen wurde zu den Themen Landschaftsbild/Erholung, Naturschutz, direkte Betroffenheit, Förderung der Energiewende und wirtschaftlicher Ertrag diskutiert. Damit sollten Grundlagen für eine spätere Entscheidung zu möglichen Konzentrationszonen Windenergie geschaffen werden. Zur Diskussion standen insgesamt sechs potentielle Standorte.

Ergebnis

Die Ergebnisse der Bürgerwerkstatt wurden dem Gemeinderat übergeben. Aus dem Sitzungsprotokoll des Gemeinderates vom 19. Juni 2013 geht hervor, dass die Ergebnisse des Bürgerdialoges und der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange diskutiert wurden. Der Gemeinderat entschied sich mehrheitlich dafür, das Verfahren zur Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes Windenergie vorerst nicht weiter zu verfolgen.

Literaturhinweis

WeinheimBlog, http://archiv.weinheimblog.de (Zuletzt eingesehen am 10.03.2016).

Beratungsergebnisse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 19. Juni 2013, online verfügbar unter: http://www.weinheim.de (Zuletzt eingesehen am 29.07.2015).

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