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Bürgerforum zur Windenergie in Waldsolms

(2013) Waldsolms in Hessen

Themenbereich Windkraft
Format Dialogforum/Bürgerforum
Dauer Tag/e
Gruppengröße Großgruppe

Vermittlung von Informationen zu Handlungsoptionen; Austausch von Meinungen; Klärung von Fragen

Bürgerforum zur Windkraft in Waldsolms

Ina Richter*

Hintergrund

Ende 2011 nahm die Obere Landesplanungsbehörde in Gießen das Verfahren zur Erarbeitung eines sachlichen Teilregionalplans Energie auf. Dabei spielt das Thema Windenergie eine wichtige Rolle und gab Anstoß für Kommunen, sich speziell mit der Frage nach Ausbaupotentialen zu befassen. Auf den Flächen der mittelhessischen Gemeinde Waldsolms sah der Entwurf des Teilregionalplans drei potentielle Standorte für Windenergie vor. Die Gemeindevertretung beschloss in ihrer Sitzung Anfang 2013 mit knapper Mehrheit, dass der Gemeindevorstand Verhandlungen mit interessierten Projektierern aufnehmen und das Jahr 2013 für entsprechende Voruntersuchungen nutzen sollte. Dabei galt es u.a. den Grundsatz nach einer angemessenen Beteiligung der Bürger zu wahren. Ein entsprechendes Interessenbekundungsverfahren zur Entwicklung der potentiellen Standorte wurde daraufhin eingeleitet und im Mai 2013 durch Abstimmung der Waldsolmser Gemeindevertretung ein Unternehmen für die Projektentwicklung bestimmt.

Die Planungen zur Windkraft auf Waldsolmser Boden blieben nicht ohne Kritik. Es formierte sich eine Bürgerinitiative, die gegen die Windenergiepläne in der Region mobil machte. Argumente gegen Windenergie umfassten u.a. Risiken für die Gesundheit, das Problem des Infraschalls und negative Auswirkungen auf Landschaft und Natur. Um die vorgebrachten Kritikpunkte aufzugreifen und hierzu mit den Bürgern der Gemeinde in den Dialog zu treten, organisierte die Gemeinde Waldsolms mit Unterstützung und Finanzierung der Hessen Agentur ein Bürgerforum.

Verfahren

Das Verfahren umfasste eine Abendveranstaltung am 25. Juni 2013, zu der alle Interessierten der Gemeinde Waldsolms wie der Nachbargemeinden geladen waren. Ziel der Veranstaltung war es, den Austausch zwischen Bürgern und kommunalen Entscheidungsträgern zu zwei konkreten Windenergiestandorten anzuregen, Fragen aufzunehmen und Informationen bezüglich des Planungsprozesses zu vermitteln. Dafür konnten im Vorfeld Fragen über die für das Forum eingerichtete Internetseite eingereicht werden. Neun Personen nutzen diese Gelegenheit und trugen 47 Fragen zusammen, die im Rahmen der Dialogrunde aufgegriffen wurden. Thematisch bezogen diese sich auf die Kategorien Naturschutz und Wald, Technik, Genehmigungsverfahren und Energiewende allgemein.

Am Bürgerforum haben ca. 150 Bürger teilgenommen. Anwesend war auch der Bürgermeister und Experten für die Diskussion in kleinen Gruppen. Rede und Antwort standen Vertreter der Bürgerinitiative, des Landesministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eines Planungsbüros sowie von einem Windenergieunternehmen.

Die moderierte Veranstaltung bestand aus einer initialen Vortragsreihe und drei anschließenden, parallel stattfindenden Diskussionsrunden zu den Themen Energiewende, Technik und Genehmigungsverfahren sowie Naturschutz. Im abschließenden Plenum trugen die Leiter der Diskussionsrunden Erkenntnisse aus diesen zusammen. Die Bürger hatten hier Gelegenheit weitere Fragen zu stellen.

Ergebnis

Ergebnis der Veranstaltung war ein Protokoll, das den Verlauf und die Diskussionen aus der Veranstaltung widerspiegelt. Wie die weiteren Entwicklungen zeigen, wurde Ende 2013 mit Messungen zur Windhöffigkeit und Wirtschaftlichkeit an den potentiellen Standorten begonnen und diese im Herbst 2014 abgeschlossen. Für einen der potentiellen Standorte kommt demnach eine Anlage in Frage. Die Planungen hierzu laufen im Jahr 2015 weiter.

Literaturhinweis

Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 2013, Bürgerforum am 25. Juni 2013 in Waldsolms: Dokumentation, online verfügbar unter: http://www.energieland.hessen.de (Zuletzt eingesehen am 28.07.2015).

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