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Bürgerforum mit Bürgergutachten zur Endlagerfrage in Lutherstadt Wittenberg

(2015) Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt

Themenbereich Endlager
Format Bürgergutachten/Planungszelle
Dauer Monat/e
Gruppengröße Kleingruppe

Erarbeitung von Kriterien für die Beurteilung von Lagertypen, Entsorgungsoptionen und für ein faires Such- und Auswahlverfahren für Standorte; Formulierung von Empfehlungen für die Endlager-Kommission

Bürgerforum mit Bürgergutachten zur Endlagerfrage in Lutherstadt Wittenberg

Ina Richter*

Hintergrund

Das Bürgerforum wurde im Rahmen eines vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsvorhabens neben anderen Elementen der Informationsvermittlung, Diskussion und Partizipation durchgeführt. Es fand parallel zum Arbeitsprozess der vom Bundestag eingesetzten Kommission Lagerung hoch radioaktiver Stoffe statt.

Verfahren

Das Bürgerforum „Wohin mit unserem Atommüll?“ fand zwischen Januar und März 2015 in Lutherstadt Wittenberg statt. Teilnehmer waren 18 zufällig ausgewählte Bürger aus der gesamten Republik. Sie kamen aus großen Städten wie Berlin und Dortmund, aber auch kleineren Gemeinden. An zwei Wochenenden erörterten die Teilnehmer Fragestellungen rund um das Thema Atommüll.

Zunächst ging es im Verfahren darum einen gemeinsamen Wissensstand zu erarbeiten und Probleme zu erkennen. Dafür wurden Kurzvorträge gehalten. Sie thematisieren die Entwicklung der Debatte um die Atomkraft, Gefahren radioaktiver Stoffe, Vor- und Nachteile von Endlagerungsoptionen und dem gesellschaftlichem Umgang mit dem Prozess der Endlagersuche. Anwesend waren auch Vertreter der Endlager-Kommission und vom Bundesamt für Strahlenschutz.

In einem weiteren Schritt entwickelten die Teilnehmer selbst die Arbeitsagenda. Diskussionen fanden in den drei gebildeten Arbeitsfeldern statt, zu deren Themen die Beteiligten Ergebnisse formulierten. Eine Rückkopplung der Ergebnisse erfolgte anschließend mit dem Plenum. Die drei Arbeitsfelder gliederten sich in: Die Betrachtung des gesellschaftlichen Prozesses, den Umgang mit alternativen Optionen der Entsorgung und Fragen der Rückholbarkeit der Reststoffe. Gemeinsam diskutierten die Beteiligten Verfahrensmerkmale für den gesellschaftlichen Prozess zur Endlagersuche und hielten diese als Vorschläge fest. Darunter zählten neben der Vertrauensbildung und der Formulierung von Qualitätsmerkmalen die weitere Konkretisierung des Verfahrens der Endlagersuche, die Bildung eines Gremiums und die Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Konsenses. Als Ziele hielten die Bürgergutachter außerdem die transparente Dokumentation der Lagerung und die Bildung einer zweckgebundenen Rücklage für ein Endlager mit Rückholbarkeit fest.

Ergebnis

In der dritten Sitzung des Bürgerforums formulierten die Beteiligten ein Bürgergutachten, in dem Ergebnisse der Diskussion und Empfehlungen zu allen drei Arbeitsfeldern dargelegt sind. Sie verabschiedeten im Konsens im März 2015 das Bürgergutachten und übergaben dieses dem Co-Vorsitzenden der Endlager-Kommission. Die Ergebnisse des Bürgergutachtens sollten in die inhaltliche Diskussion des ersten Bürgerdialogs der Endlager-Kommission im Juni 2015 einbezogen werden.

Literaturhinweis

Bürgergutachten: Bürgerforum: „Wohin mit unserem Atommüll?“, http://www.bundestag.de (Zuletzt eingesehen am 31.07.2015).

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