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Bürgerdialog mit Bürgergutachten zum Bürgerdialog „Energie auf neuen Wegen“ in vier deutschen Städten

(2012) Frankfurt; Passau; Stade, Dresden in Hessen; Bayern; Niedersachsen; Sachsen

Themenbereich Mobilität
Format Bürgergutachten/Planungszelle
Dauer Monat/e
Gruppengröße Kleingruppe

Zusammenbringen von Perspektiven; Erzeugung eines Meinungesbildes; Erarbeitung von Empfehlungen zu vorgegebenen Fragestellungen/Szenarien

Bürgerdialog mit Bürgergutachten „Energie auf neuen Wegen“ in vier deutschen Städten

Ina Richter*

Hintergrund

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) richtete seine Arbeit an der ‚Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie‘ als einen gemeinsamen Lernprozess aus. Dazu lud das Ministerium 2012 Experten und Interessensvertreter zu einer Reihe von Dialog- und Fachgesprächen ein. Aber nicht nur Fachleute waren angesprochen, auch Bürger erhielten die Möglichkeit, Meinungen und Anregungen zu äußern. Dafür fanden im August und September 2012 vier Bürgerdialoge statt, deren Diskussionen jeweils in einem Bürgergutachten mündeten. Neben dem Ziel, Bürger in Entscheidungsprozesse einzubinden, war mit den Prozessen auch die Idee verbunden, Einblicke in das Meinungsbild der Bürgerschaft zu erhalten.

Verfahren

Die vier Städte Passau, Frankfurt am Main, Dresden und Stade wurden als Vertreter von Beteiligungsorten in Nord, Süd, West und Ost und mit unterschiedlichen Einwohnerzahlen ausgewählt. Die Teilnehmer wurden zufällig nach den vorab festgelegten Kriterien Alter und Geschlecht aus dem Melderegister der jeweiligen Stadt und einen Aufruf über die Medien bestimmt. Zwischen 16 (in Frankfurt) und 27 Personen (in Stade) nahmen teil. Ziel war es, Hinweise und Ideen zu den Themen Energie und Verkehr aus der Bürgerschaft aufzunehmen, ein vertieftes Meinungsbild zu generieren und Wünsche wie Empfehlungen für die Arbeit der Bundesregierung aufzunehmen. Die Bürgerdialoge und die anschließende Erarbeitung des jeweiligen Bürgergutachtens verliefen in allen vier Städten nach gleichem Konzept.

Die jeweils ganztägigen Veranstaltungen wurde durch Grußworte einer Vertreterin des Ministeriums eröffnet. Ein „spielerischer“ thematischer Einstieg, bei dem sich die Teilnehmenden entlang einer Linie zu gestellten Fragen positionieren konnten, sollte die Gruppenatmosphäre lockern und erste Einblicke in die Ansichten und Vorstellungen der Bürgern geben. Zwei Themenblöcke („Herausforderungen an Verkehr und Energie“ & „Die Zukunft der Mobilität nachhaltig gestalten: Hürden und Bedingungen“) wurden mit einem jeweils zehnminütigen Vortrag eines Fachexperten eingeleitet. Daran anschließend fanden Diskussionen in Kleingruppen zu vorgegeben Fragen oder Szenarien statt, deren Ergebnisse am Ende von den Teilnehmenden gewichtet werden konnten.

Ergebnis

In Frankfurt wurde bspw. der Gruppenprozess von den Teilnehmenden als sehr positiv bewertet. Insbesondere die angeregte Diskussion in freundlicher Atmosphäre und die professionelle Begleitung wurden hier genannt. Kritisch angemerkt wurde jedoch die Vorgabe der zu diskutierenden Fragestellungen und Szenarien sowie die Unsicherheit darüber, ob die erarbeiteten Ergebnisse tatsächlich auch in die Entscheidungsfindung auf Bundesebene einfließen würden.

Der Verlauf und das jeweilige Ergebnis der Diskussion wurden in einem Bürgergutachten zusammengeführt, vom Moderatorenteam bearbeitet und mit den Teilnehmern abgestimmt. Ende 2012 ging das Gutachten an das BMVBS, um in der Strategieplanung Berücksichtigung zu finden. 2013 erstellte die Bundesregierung ihren Bericht zur Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie, die Bürgergutachten sind dort – im Vergleich zu den übrigen Einbindungsprozessen von Interessengruppen und Fachleuten - in einem kleinen Textstück erwähnt.

Literaturhinweis

Bürgergutachten zum Bürgerdialog „Energie auf neuen Wegen“ in Frankfurt, 25. August 2012, online verfügbar unter: http://www.bmvi.de (Zuletzt eingesehen am 3.6.2015).

VCD; ADFC; BUND 2012, „Bürgerdialog des Bundesverkehrsministeriums „Energie auf neuen Wegen“ – Zwei VCD-Mitglieder aus Südhessen waren dabei“, in: UmweltfairBund, Das Magazin für Verkehr und Umwelt in der Region Starkenburg 20 (3), S. 10, online verfügbar unter: http://www.bund-darmstadt.de (Zuletzt eingesehen am 3.6.2015).

BMVBS 2013, Die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS), online verfügbar unter: https://www.bmvi.de (Zuletzt eingesehen am 3.6.2015).

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