Das Projekt

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Energiebeteiligt…

… ist im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsprojektes DEMOENERGIE – Die Transformation des Energiesystems als Treiber demokratischer Innovationen entstanden. Das Projekt wurde in Kooperation zwischen dem Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) und dem Kulturwissenschaftlichen Institut in Essen (KWI) realisiert und ging der Frage nach, wie Bürgerinnen und Bürger frühzeitig und intensiver in Planungs- und Entscheidungsprozesse einbezogen werden können. Dafür wurden 1) konkrete Beteiligungsverfahren im Bereich des Netzausbaus selbst initiiert, geplant und durchgeführt (demoenergie.de), 2) Aspekte von Energiekonflikten, in die Beteiligungsprozesse eingebettet sind, am Beispiel des Konfliktes um die Einführung der Carbon Capture and Storage Technologie (CCS) in Brandenburg analysiert (zur Studie) und 3) ging es darum, mehr über die bisherige Beteiligungspraxis zu erfahren.

Wer bindet Bürgerinnen und Bürger ein und wozu? Welche Formate werden mit welchen Ergebnissen angewandt?

In der Breite sind diese Fragen nicht leicht zu beantworten – die Recherche ist mühsam, da Daten wie Protokolle und Dokumentationen von Verfahren nirgendwo gebündelt zusammengetragen werden. Die Recherchen für die Datenbank Energiebeteiligt zeigen auch, dass traditionell etablierte Formate wie Runde Tische, Werkstätten und Foren auch in der Praxis der Energiewende prominent sind. Formate wie Planungszellen, die auf Zufallsauswahl – auch als Losverfahren bezeichnet – setzen, sind weniger verbreitet. Gerade Wissenschaftler setzen in ihren sozialen und demokratischen Experimenten auf Kleingruppenformate mit derartigen Auswahlmethoden, um eine möglichst hohe Inklusion von Meinungen und Perspektiven im Verfahren zu erzielen und dominante Interessen (im Konfliktfall) zu neutralisieren.

Wie das nachfolgende Diagramm zeigt, gibt es bei den erfassten 43 Beispielverfahren (Stand: Dezember 2015) eine hohe Vielfalt an Merkmalsausprägungen. Es zeigen sich aber auch Tendenzen in der Beteiligungspraxis: So stoßen vor allem Akteure aus dem politisch-administrativen Bereich Bürgerbeteiligungsverfahren an.  Markieren Sie doch mal mit der Maus diesen Bereich – Politik/Verwaltung -, dann sehen Sie, dass den Daten nach bei dieser Akteursgruppe die Auswahl von Teilnehmern per Los weniger eine Rolle spielt. Für derartige Tendenzen der Merkmalsausprägung möchte Energiebeteiligt sensibiliseren. Eine größere Datengrundlage ist jedoch erforderlich, um empirisch gefestigte Aussagen über sich hier abzeichnende Zusammenhänge zwischen Merkmalen treffen zu können.

  Erkunden Sie die größeren Zusammenhänge in unserem Datensatz. Sie können auf den Achsen einzelne Bereiche markieren und so sehen, wie die Projekte aufgeschlüsselt sind.
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Was Bürgerbeteiligung hier meint

Was genau unter Bürgerbeteiligung zu verstehen ist, dazu gehen die Vorstellungen oft weit auseinander. Informationsaustausch, Mitsprache, Mitentscheiden oder finanzielle Teilhabe: All das kann unter dem Begriff gefasst werden. Energiebeteiligt verfolgt einen stärker prozessorientierten Ansatz. Dafür werden Verfahren interessant, in denen Bürgerinnen und Bürger mit Entscheidungsträgern möglichst frühzeitig zusammenkommen, um verschiedene Perspektiven zu konkreten Planungen und politischen Entscheidungen in wechselseitigem Austausch zu erörtern. Wir sprechen daher auch von dialogorientierter Bürgerbeteiligung. Auch in diesen Prozessen bleibt letztlich zu prüfen, inwiefern derartige Diskussionen die getroffene Entscheidung tatsächlich beeinflusst haben.

“Ideale” Verfahren geben aus wissenschaftlicher Sicht die Messlatte für die Praxis vor. In unserer Perspektive orientieren sie sich maßgeblich an der Qualität der Prozesse unter der Berücksichtigung der dafür ausschlaggebenden Prinzipen: Fairness und einem Dialog auf Augenhöhe. Auch professionelle, dem Prozess externe Moderatoren spielen hierfür eine entscheidende Rolle. Gleichfalls bedarf es eines Gestaltungsspielraumes, echter Mitsprache und der Verschränkung von Ergebnissen mit Planungs- und politischen Entscheidungsprozessen.

Wenn Bürgerinnen und Bürger Einfluss nehmen oder bewusst hinzugezogen werden, ist es aus Sicht der Beteiligungsforschung interessant genauer zu betrachten, inwieweit diese im Prozess organisiert sind. Die Sichtung diverserer Bürgerbeteiligungsverfahren in der Praxis zeigt, dass Bürgerinnen und Bürger einerseits als Privatpersonen und andererseits als Vertreter organisierter Bürgerinteressen (wie beispielsweise als Mitglied von Bürgerinitiativen) beteiligt werden. Die Frage, ob in beiden Fällen Meinungen und Interessen der Bevölkerung repräsentativ abgebildet werden, ist durchaus berechtigt, bisher wissenschaftlich jedoch kaum untersucht. Aus diesem Grund wird  in der Projektauflistung zwischen Bürgerinnen und Bürgern, die als Privatpersonen oder als Vertreter organisierter Bürgergruppen an einem Beteiligungsverfahren teilnehmen, unterschieden.

Zum Weiterlesen

Mehr zum Projekt Demoenergie und zentralen Erkenntnissen der Forschungsarbeit können Sie in der Demoenergie – Broschüre nachlesen.

Wenn Sie mehr über Formate und Methoden und die Planung von partizipativen Beteiligungsprozessen erfahren möchte, bieten die nachfolgenden Links einen guten Überblick:
Beteiligungskompass
Handbuch Bürgerbeteiligung
Participedia.net
Partizipation.at
Stiftung Mitarbeit

Nutzen Sie auch das Glossar von Energiebeteiligt!