Am Beispielprozess vertiefen

Trassenuntersuchungsteam zum Netzausbau

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Trassenuntersuchungsteam zum Netzausbau am Ostbayernring

Suche nach Leitungsalternativen (Foto Johanna Ickert und René Arnold - Projekt Demoenergie)

Suche nach Leitungsalternativen (Foto Johanna Ickert und René Arnold – Projekt Demoenergie)

Energiebeteiligt ist als Teilprojekt des Forschungsvorhabens Demoenergie entstanden. Im Rahmen eines anderen Teilprojektes haben Wissenschaftler zwei Beteiligungsprozesse am Ostbayernring initiiert, durchgeführt und evaluiert. Der Ostbayernring ist eine seit den 1970er Jahren bestehende 185km lange Höchstspannungsleitung. Es ist geplant, diese Leitung von den bisherigen 380/220-kV-Systemen auf zwei 380-kV-Systeme aufzurüsten. Da dies auf den bestehenden Masten nicht möglich ist, sehen die Pläne eine neue Leitung parallel zur bisherigen vor. Nach Inbetriebnahme der neuen Leitung soll die bisherige abgebaut werden.

Im Rahmen dieser Planung wurde von September 2014 bis Juni 2015 ein Beteiligungsprozess durchgeführt. Ziel des Beteiligungsprozesses war es, eine Planungsherausforderung im Raum Windischeschenbach-Püllersreuth-Pfaffenreuth-Seidlersreuth (Oberpfalz) gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und unter Einbeziehung von Behörden, Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden, Interessengruppen bzw. lokalen Verbänden und dem Übertragungsnetzbetreiber zu bewältigen. Neben anderen Zielen des Prozesses stand im Mittelpunkt, gemeinsam Trassenvarianten zu entwickeln, durch die möglichst wenige Menschen sowie wertvolle Natur- und Erholungsräume beeinträchtigt werden und welche mit den formalen Kriterien der Raumordnung verträglich sind. Der Übertragungsnetzbetreiber verpflichtete sich zu Beginn des Verfahrens, die Ergebnisse des informellen Beteiligungsverfahrens in die Unterlagen für das Raumordnungsverfahren aufzunehmen.

Vor Ort Besichtigung (Foto Johanna Ickert und René Arnold - Projekt Demoenergie)

Vor Ort Besichtigung (Foto Johanna Ickert und René Arnold – Projekt Demoenergie)

Das moderierte Verfahren umfasste drei öffentliche Veranstaltungen sowie drei Treffen des eigens gegründeten Trassenuntersuchungsteams (TUT). In den öffentlichen Veranstaltungen hatten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich über die Planung zu informieren, Trassenvarianten vorzuschlagen und Hinweise über Sensibilitäten im Raum zu geben. Das TUT war eine Planungsgruppe von ca. 20 Teilnehmern, die viele Detailarbeiten übernahm. Es prüfte Untersuchungskriterien zur Bewertung von Trassenvarianten, prüfte die Ergebnisse der Umweltplaner zu den eingebrachten Sensibilitäten im Raum und Trassenvorschlägen und wählte in den Fällen, in denen keine eindeutige umweltfachliche Favoriten zu erkennen waren, Trassenteilstücke für die Zusammensetzung zu Hauptvarianten aus. Ein intensives Verfahren, in dem sachliche Fakten, Sorgen und Bedenken auf den Tisch kamen und gemeinsam zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Planern, Entscheidungsträgern und Vertretern verschiedener Interessengruppen diskutiert wurde.

Wer waren die Träger des Verfahrens? – Wirtschaft & Wissenschaft/Forschung

Vorbereitung und Planung (Foto Johanna Ickert und René Arnold - Projekt Demoenergie)

Vorbereitung und Planung (Foto Johanna Ickert und René Arnold – Projekt Demoenergie)

Das Verfahren wurde durch ein Forscherteam im Rahmen eines wissenschaftlichen Projektes (www.demoenergie.de) initiiert. Mit dem zuständigen Übertragungsnetzbetreiber verständigten sich die WissenschaftlerInnen darauf, ein informelles und auf den gemeinsamen Dialog ausgerichtetes Beteiligungsverfahren (d.h. nicht Teil der formellen, rechtlich-geregelten Öffentlichkeitsbeteiligung) vor dem Raumordnungsverfahren durchzuführen. Die „Planungsphase“ dauerte einige Monate. Vieles galt es gemeinsam abzustimmen: Grundlegende Prämissen des gesamten Beteiligungsprozesses wie bspw. die Frage nach der Anbindung von Prozessergebnissen an die Gesamtplanung der Trasse sowie formelle Planungsschritte der Raumordnung. Ein Prozessplan musste entwickelt werden, der viele Aspekte berücksichtigte: Wer soll welche Rollen und welche Aufgaben im Prozess übernehmen (organisatorische, beratende, teilnehmende Funktion)? Wann sollen Veranstaltungen stattfinden (Berücksichtigung von Schulferien, Arbeitszeiten, Zeiträume für die Kartierung von Trassenvarianten einplanen)? Welche Formatelemente sind angemessen, um das gesetzte Ziel zu erreichen (Klein- oder Großgruppenformat oder eine Kombination aus verschiedenen Elementen)? Was ist wann von wem zu organisieren? Usw.

Wer war die Zielgruppe des Verfahrens? – Bürger & Interessengruppen

Mitglieder und Aufgaben im Trassenuntersuchungsteam

Mitglieder und Aufgaben im Trassenuntersuchungsteam

Zielgruppe waren einerseits alle Bürgerinnen und Bürger der von potentiellen Trassenvarianten betroffenen Gemeinden Windischeschenbach, Püllersreuth, Pfaffenreuth und Seidlersreuth. Gleichfalls sollten Vertreter der lokalen Politik, von zuständigen Fachbehörden und lokalen Verbänden wie Interessengemeinschaften einbezogen werden. Auch zuständige Mitarbeiter des Übertragungsnetzbetreibers wurden aktiv in den Prozess einbezogen. Eine kleine Gruppe bestehend aus acht zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger und Vertretern von Interessengruppen arbeiteten intensiv in einer Kleingruppe – dem Trassenuntersuchungsteam – Grundlagen zur Auswahl und Vorschläge für Trassenalternativen als Basis für die Erörterung mit allen Interessierten in Feedback-Veranstaltungen heraus.

Wie wurden Bürgerinnen und Bürger wie Interessenvertreter für das TUT ausgewählt? – Methodenmix

Sitzung des TUT (Foto Johanna Ickert und René Arnold - Projekt Demoenergie)

Sitzung des TUT (Foto Johanna Ickert und René Arnold – Projekt Demoenergie)

Ziel war es, im TUT einerseits acht Bürgerinnen und Bürger als Vertreter der Bevölkerung von Windischeschenbach, Püllersreuth, Pfaffenreuth und Seidlersreuth mit Vertretern betroffener Organisationen wie des Übertragungsnetzbetreibers (ÜNB) zusammenzubringen (siehe Zielgruppe). Mit Vertretern der Interessengruppen (die Bürgermeister der betroffenen Kommunen, die zuständige Forst- und Naturschutzbehörde, der Bayerische Bauernverband und eine lokale Forstbetriebsgemeinschaft) hat das Forscherteam vor Beginn des Beteiligungsprozesses Kontakt aufgenommen, um sie direkt zum Verfahren einzuladen. Die Umweltplaner, die die von Bürgerinnen und Bürgern entwickelten Trassenverläufe auf ihre Verträglichkeit untersuchten, spielten ebenfalls eine wichtige Rolle und wurden zum Prozess eingeladen.
Neben der direkten Ansprache der Vertreter von Organisationen (Interessengruppen) wurden die Bürgerinnen und Bürger mittels geschichteter Zufallsauswahl für das TUT ausgesucht. Die Kriterien umfassten eine ausgeglichene Repräsentation der potentiell betroffenen Gebiete, eine Frauen-Männer Balance sowie eine ausgewogene Vertretung der verschiedenen Altersgruppen. Anhand des örtlichen Melderegisters wurden 700 Personen zufällig ausgewählt und mit der Bitte um ihr Interesse an der Mitarbeit persönlich angeschrieben. Die Interessierten wurden in die Kategorien unterteilt und per Los acht Bürgerinnen und Bürger ausgewählt.

Kernpunkte zusammentragen (Foto Johanna Ickert und René Arnold - Projekt Demoenergie)

Kernpunkte zusammentragen (Foto Johanna Ickert und René Arnold – Projekt Demoenergie)

Insgesamt kamen im TUT ca. 20 Personen zu mehrmaligen intensiven Arbeitsphasen zusammen.

Moderation – Ja und mehr als ein „Diskussionsorganisator“

Der gesamte Beteiligungsprozess wurde von zwei professionellen Moderatoren begleitet. Ausgewählt wurden diese von den Wissenschaftlern, die den Prozess initiierten. Von Beginn der Planung war das Moderationsteam an der Planung und Gestaltung des gesamten Beteiligungsverfahrens aktiv beteiligt. In zahlreichen Sitzungen und Telefonkonferenzen mit den Wissenschaftlern und Vertreten des Übertragungsnetzbetreibers wurden Ideen für die Gestaltung des Beteiligungsprozesses entwickelt und in konkrete Arbeitsschritte übersetzt.

Während der Veranstaltungen übernahmen sie die Rolle einer allparteilichen Moderation und sorgten für eine gleichberechtigte Teilhabe aller Interessengruppen sowie von Bürgerinnen und Bürger. Nach den Veranstaltungen gab es jeweils Reflektionsrunden, in der Verlauf und Ergebnisse besprochen, ggf. notwendige Änderung im Design und Zeitplan des Verfahrens erörtert und Anpassungen vorgenommen wurden.

Möchten Sie noch mehr über den Beteiligungsprozess in Windischeschenbach erfahren?

www.demoenergie.de